Politik

Lockerung: Erste Details durchgesickert - Pressekonferenz auf 18 Uhr verschoben

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Die Regierung möchte über mögliche Lockerungen am Montag informieren. Nach PULS 24 Informationen dürfen Handel, Schulen, Frisöre und Museen wieder öffnen - unter bestimmten Spielregeln.

Die Lockerung des Lockdowns ist auf dem Weg. Die Regierung hat am Montagvormittag mit Experten und Opposition ihren Gesprächsreigen gestartet, der eine Rückkehr des Präsenzunterrichts und eine Öffnung des Handels als Folge haben dürfte. Verraten hat die Koalition der Opposition noch nicht, was sie genau plant. Abschließend wird am Nachmittag mit den Landeshauptleuten debattiert. Eigentlich wollte die Regierung um 16 Uhr vor die Presse treten - der Termin wurde zunächst auf 17 Uhr und mittlerweile auf 18 Uhr verschoben - PULS 24 überträgt live.

Wie PULS 24 vorab erfahren hat, sollen folgende Lockerungsschritte verkündet werden:

  • Schule im Schichtbetrieb und pro Woche zwei verpflichtende Tests
    • Volksschule öffnen wieder komplett
    • Unterstufe: Tageweiser Schichtbetrieb
    • Oberstufe: Wochenweiser Schichtbetrieb
  • Handel öffnet, muss aber 20 Quadratmeter pro Kunde zur Verfügung stellen - FFP2-Masken-Pflicht bleibt
  • Zoos und Museen sperren mit Sicherheitsmaßnahmen auf
  • Gastro und Hotels bleiben bis März zu
  • Körpernahe Dienstleistungen nur nach negativem Test

Das deckt sich mit Informationen, die teils schon vor den Gesprächen kursierten. Da hieß es, dass die Schulen wieder Unterricht vor Ort anbieten und der Handel auch außerhalb der Produkte des täglichen Bedarfs seine Dienste anbieten kann. Dazu werden Friseure zur Schere greifen dürfen.
 

Dies alles kommt, obwohl das Ziel von rund 700 Fällen pro Tag trotz der diversen Einschränkungen bei weitem nicht erreicht wurde und es angesichts der seit Wochen stagnierenden Zahlen unwahrscheinlich ist, dass der Wunsch-Wert bis zum Lockdown-Ende am 7. Februar realisierbar sein wird. Am Montag verzeichnete man beispielsweise über 1.100 Neuinfektionen, obwohl Montage und Sonntage stets die geringsten Werte haben.

Hoffnung auf Entspannung

Als Grund, warum die Zahlen nicht wie erhofft nach unten gehen, wird neben den infektiöseren neuen Corona-Varianten genannt, dass sich die Menschen immer weniger an die Regeln halten. Insofern gibt es die Hoffnung, dass mit einer gewissen Lockerung auch eine emotionale Entspannung in der Bevölkerung eintritt.

Für welche Bereiche Lockerungen wahrscheinlich sind

PULS 24 Reporter Daniel Retschitzegger berichtet, in welchen Bereichen mit Lockerungen zu rechnen ist.

Schule: Schicht-Unterricht und FFP2-Pflicht

Eine blinde Öffnung wird nicht kommen: Neben dem Schicht-Unterricht ist davon auszugehen, dass die FFP2-Pflicht noch einmal zumindest auf ältere Schüler ausgeweitet wird - allenfalls auch beim Personal in Kindergärten. Offen sind diverse Organisationsfragen, den Schicht-Unterricht an den Schulen betreffend.

Handel: Zwei-Meter-Pflicht

Beim Handel ist die Frage, inwieweit der im Alltag relativ neu geltende Zwei-Meter-Abstand auch auf die Zahl der in den Geschäften zugelassenen Personen Auswirkungen haben wird. Dass Friseure aufmachen, ist fix. Ob dies auch für andere körpernahe Dienstleister gilt, die vielleicht weniger dringend gebraucht werden, war vorerst noch unter Verschluss. Im Kulturbereich werden sich wohl nur Museen und Bibliotheken Hoffnung auf Öffnung machen dürfen.

Verschärfung bei Einreise

Verschärfungen dürfte es bei den Einreisen geben. In Diskussion sind Landeverbote für Staaten mit besonders hohen Inzidenzen. Aktuell wäre hier beispielsweise Portugal ein heißer Kandidat. Pendlern könnten verpflichtende Corona-Tests bevorstehen. Zudem könnte die Möglichkeit des Freitestens nach Einreisen fallen.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Regierung hat am Montagvormittag mit Experten ihren Gesprächsreigen gestartet, der eine Rückkehr des Präsenzunterrichts und eine Öffnung des Handels als Folge haben dürfte.
  • Offen sind diverse Organisationsfragen den Schicht-Unterricht an den Schulen betreffend.
  • Neben dem Schicht-Unterricht ist davon auszugehen, dass die FFP2-Pflicht noch einmal zumindest auf ältere Schüler ausgeweitet wird.
  • Beim Handel ist die Frage, inwieweit der im Alltag relativ neu geltende Zwei-Meter-Abstand auch auf die Zahl der in den Geschäften zugelassenen Personen Auswirkungen haben wird. Dass Friseure aufmachen, ist fix.
  • Im Kulturbereich werden sich wohl nur Museen und Bibliotheken Hoffnung auf Öffnung machen dürfen.
  • Eigentlich wollte die Regierung um 16 Uhr vor die Presse treten - der Termin wurde zunächst auf 17 Uhr und mittlerweile auf 18 Uhr verschoben - PULS 24 überträgt live.

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