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Liveticker: Kurz hält erste Rede als Abgeordneter - Koalition stoppt E-Mail-Löschaktion

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Am Donnerstag ist ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler im Nationalrat als Abgeordneter und türkiser Klubchef angelobt worden. Am Nachmittag hielt er seine erste Rede in neuer Rolle.

Nach dem Rücktritt von ÖVP-Chef Sebastian Kurz als Kanzler und die Angelobung von Alexander Schallenberg (ÖVP) wird Kurz am heutigen Donnerstag als Abgeordneter und Klubchef im Nationalrat angelobt. Im Anschluss wird das türkis-grüne Budget diskutiert. PULS 24 überträgt live.

  • Kurz als Abgeordneter im Nationalrat angelobt: ÖVP-Chef Sebastian Kurz wurde am Vormittag als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt. Er wird ab sofort Klubchef der Türkisen im Parlament sein.
  • Koalition stoppt offenbar E-Mail-Löschaktion im Kanzleramt: Im Bundeskanzleramt sollten Mails, die älter als ein Jahr sind, gelöscht werden. Das entrüstet die SPÖ. Doch es dürfte letztlich gar nicht so weit kommen. Denn die Koalition bringt einen eigenen Antrag mit dem Ziel ein, dass die geplante Löschung ausgesetzt wird.
  • Meinungsforscherin Beinschab enthaftet: Die WKStA hat für die am Dienstag festgenommene Meinungsforscherin Sabine Beinschab keine Untersuchungshaft beantragt.
  • Kurz wendet sich in Video an Anhänger: In einer Videobotschaft hat sich Kurz an seine Anhänger gewandt. Er weist erneut alle Vorwürfe zurück und sieht in den Chatprotokollen eine gezielte Veröffentlichung, um ihm zu schaden.
  • Schallenberg sieht "Geschlossenheit": Im Interview mit Corinna Milborn betonte Kanzler Schallenberg die "beeindruckende Geschlossenheit der ÖVP" angesichts der Vorwürfe gegen Parteiobmann Kurz.
  • Opposition einigt sich auf U-Ausschuss: Die Oppositionsparteien haben sich auf einen neuen Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsermittlungen gegen die türkise ÖVP geeinigt. Vertreter von SPÖ, FPÖ und NEOS präsentierten die Details in einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Liveticker

Sebastian Kurz zurückgetreten: Die aktuellen Entwicklungen

ribbon Zusammenfassung
  • Am Donnerstag wird ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler im Nationalrat als Abgeordneter und türkiser Klubchef angelobt.
  • Am Nachmittag hielt er seine erste Rede in neuer Rolle. Die Sitzung steht im Zeichen des türkisch-grünen Budgetentwurfs. PULS 24 überträgt live.
  • Die Koalition stoppt offenbar die geplante Löschung von E-Mails, die älter als ein Jahr sind, im Bundeskanzleramt.
  • Alle aktuellen Entwicklungen im Liveticker

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