APA/TOBIAS STEINMAURER

Doskozil mit 97,8 Prozent wiedergewählt

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Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist am Samstag beim SPÖ-Landesparteitag in Oberwart mit 97,8 Prozent als Landesparteivorsitzender wiedergewählt worden - ein etwas geringerer Wert als bei seiner ersten Kür 2018 (98,4).

Gegenüber der APA sprach Doskozil von einem "eindrucksvollen Wahlergebnis", das er als Auftrag für die nächsten Jahre sieht. "Das ist eine persönliche Bestätigung", das Ergebnis erfülle ihn mit Freude, so der Landesparteichef.

Gratis-Ski und Plakatierverbot 

In seiner rund einstündigen Rede kündigte Doskozil davor im Beisein von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und deren Vorgänger Christian Kern unter anderem ein Verbot von Parteispenden und Plakaten sowie eine Ausgabenobergrenze an. "Wir brauchen keinen einzigen Cent an Spenden von irgendwelchen Großkonzernen", betonte Doskozil. Die Ausgaben im Wahlkampf für Landtagswahlen sollen gesetzlich auf 300.000 Euro begrenzt werden. Plakate sollen, so weit rechtlich möglich, aus der Landschaft verbannt werden. Im Bereich der Bildung kündigte Doskozil kostenlose Nachhilfe, ein Musikinstrument und ein Paar Schi für Kinder an. Von Rendi-Wagner forderte er eine offene Diskussion: "Wir müssen dorthin gehen, wo es wehtut."

Doskozils Rede am SPÖ-Landesparteitag im Burgenland

Interviews mit Androsch, Kern und Rendi-Wagner 

Kern und Rendi-Wagner absolvierten gemeinsam mit dem ehemaligen Vizekanzler Hannes Androsch eine Interview-Runde auf der Bühne. Die Bundesparteichefin stellte dabei mit Verweis auf den Bundesparteitag der ÖVP in Graz ebenfalls am Samstag fest, dass es einen Unterschied mache, wer regiert: "Ich bin stolz auf das Burgenland und ich bin stolz auf den Landeshauptmann." "Wir müssen alle dafür kämpfen, dass der Unterschied nicht nur im Burgenland spürbar ist, sondern dass wir wieder die stimmenstärkste Partei werden und ich mit euch gemeinsam die nächste Bundesregierung bilden kann", hoffte Rendi-Wagner auf eine baldige Nationalratswahl und erhielt dafür regen Zuspruch von den Funktionären.

Kurz als Thema 

Kern wiederum verwies auf seine "persönliche Geschichte" mit der ÖVP, die er in unterschiedlichen Facetten kennengelernt habe. Es gehe ihm nicht um persönliche Genugtuung, aber als Kurz - den Kern nur als "jungen Mann" bezeichnete - das Kanzleramt verlassen habe müssen, sei er in seinem Büro gesessen und, so erzählte der frühere SPÖ-Chef: "Ich habe mir einen eingeschenkt." Gäste kamen auch aus den Bundesländern, etwa der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl und Georg Dornauer aus Tirol. Auch der im Zuge der Commerzialbank-Pleite als Landesrat zurückgetretene Christian Illedits war dabei. Geehrt wurde beim Landesparteitag Doskozils Vorgänger Hans Niessl, er bekam die Viktor-Adler-Plakette. Gewählt wurden beim Landesparteitag auch die neuen Stellvertreter für Landesparteichef Doskozil, alle mit großer Mehrheit, wie es hieß.

Illustre Besucherrunde 

Aus den Bundesländern kamen etwa der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl und Georg Dornauer aus Tirol. Auch der im Zuge der Commerzialbank-Pleite als Landesrat zurückgetretene Christian Illedits war dabei. Unter den Gästen fanden sich weiters ÖFB-Präsident Gerhard Milletich und der Forschungskoordinator im Burgenland, Werner Gruber.

Begrüßt wurden sie in der Inform-Halle von Landesgeschäftsführer Roland Fürst, der sich zuversichtlich zeigte, dass die SPÖ bei der nächsten Wahl österreichweit geschlossen auftritt und "mit Abstand" die stärkste Partei wird. Das was ÖVP, Grüne und FPÖ in den vergangenen Jahren "kaputt gemacht haben, werden wir reparieren müssen", stellte Fürst fest. Gefordert wurde von ihm, auch an die Bundespartei gerichtet, die Einführung des Mindestlohns von 1.700 Euro netto.

Neue Stellvertreter:innen 

Doskozil wird in Oberwart zum zweiten Mal nach 2018 zum Landesparteivorsitzenden gekürt, damals trat er mit 98,4 Prozent der Stimmen die Nachfolge von Hans Niessl an. Außerdem werden seine - von vier auf sieben erweiterten - Stellvertreter gewählt. Im Amt bleiben Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf und Landtagspräsidentin Verena Dunst, neu hinzu kommen die Landesräte Heinrich Dorner und Leonhard Schneemann, Landesrätin Daniela Winkler sowie die beiden Landtagsabgeordneten Dieter Posch und Ewald Schnecker.

Mehr dazu: 

ribbon Zusammenfassung
  • Die SPÖ Burgenland ist am Samstagvormittag in ihren Landesparteitag in Oberwart gestartet, bei dem sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) der Wiederwahl als Parteichef stellt.
  • In einer einstündigen Rede kündigte Doskozil unter anderem ein Parteispendenverbot, eine Obergrenze für Ausgaben im Wahlkampf und ein Verbot von Wahlplakaten an.
  • on Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner forderte er eine offene Diskussion: "Wir müssen dorthin gehen, wo es wehtut."

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