Merkel: Deutsche Einschränkungen wahrscheinlich bis Anfang Jänner
0Mit den seit dem 2. November geltenden und nun bis zum 20. Dezember verlängerten Einschränkungen sei zwar das Schlimmste - die Überforderung des Gesundheitssystems - verhindert worden. "Das ist ein erster Erfolg, aber es ist noch kein nachhaltiger Erfolg", sagte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die "dringend notwendige Trendumkehr" bei den Infektionszahlen sei noch nicht erreicht. Das Ziel müsse weiter sein, auf eine Inzidenz von "unter 50" zu kommen. Davon sei man weit entfernt.
Merkel hält es angesichts des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens in Deutschland für wahrscheinlich, dass die neuen Auflagen in der Coronavirus-Pandemie bis mindestens Anfang Jänner gelten werden. "Wir haben ohne Zweifel noch einmal schwierige Monate vor uns", sagte die Kanzlerin am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.
Die Bundesbehörde Robert-Koch-Institut meldete am Donnerstag 22.268 Corona-Neuinfektionen in Deutschland und damit in etwa so viele wie vor einer Woche, sowie weitere 389 Tote. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hatte das RKI am Mittwoch mit 139,6 angegeben.
Lockerungen "wären nicht verantwortbar"
Lockerungen seien derzeit nicht möglich, "sie wären nicht verantwortbar", fügte sie mit Blick auf die anhaltenden hohen Corona-Infektionszahlen hinzu. Merkel forderte die Bundesländer auf, nun die gemeinsame Beschlüsse von Mittwochabend auch umzusetzen und vor allem in den mehr als 60 Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohnern zusätzliche Beschränkungen zu beschließen. Dies betrifft auch die Hauptstadt Berlin.
Der Vorsitzende des Weltärztebundes kritisiert die Lockerungen zu den Weihnachtsfeiertagen. "Medizinisch-epidemiologisch ist es Wahnsinn, zu Weihnachten wieder aufzumachen", sagte Verbandschef Frank Ulrich Montgomery am Donnerstag im SWR Radio. "Das Virus kennt kein Weihnachten und kein Ramadan. Das sucht sich seine Opfer täglich da, wo es sie findet."
Zusätzliche Maßnahmen in Schulen
Merkel mahnte die Bundesländer, dass sie in Schulen in Corona-Hotspots zusätzliche Maßnahmen einführen sollten. Sie wisse zwar, dass die Bundesländer für die Schulpolitik zuständig seien. "Aber wir haben auch eine Verantwortung für das Gesamtinfektionsgeschehen", betonte sie für den Bund. Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun hatten in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten immer wieder deutlich gemacht, dass sie die Auflagen in den Schulen nicht für ausreichend halten, um die Infektionszahlen zu drücken. Die Länder hatten sich aber gegen verbindliche Auflagen gewehrt.
Streit um Skiurlaub-Verbot
Merkel kündigte an, die Regierung werde versuchen, ein EU-Verbot von Skiferien in den Alpen bis zum 10. Jänner zu erreichen. Angesichts der Haltung Österreichs sei dies aber schwierig. Die Kanzlerin betonte mit Blick auf die Schließung der Gastronomie, dass bestimmte Branchen derzeit die gesamte Last trügen, damit die Gesellschaft weiter funktionsfähig sei - mit der Offenhaltung von Schulen, Kindergärten, Horten und Betrieben.
Daher sei es klar, dass diese Branchen weiter unterstützt werden müssten. Allerdings sei dies nicht bis Ultimo möglich. Die Beschlüsse für den Einzelhandel rechtfertigte sie damit, dass Alltagsmasken keine hundertprozentige Sicherheit vor Ansteckung in überfüllten Geschäften garantierten. "Wir dürfen Menschen nicht in falscher Sicherheit wiegen", sagte sie.
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Zusammenfassung
- Deutschland verlängert den Lockdown bis 20. Dezember. Kanzlerin Merkel hält aber eine Verlängerung der Einschränkungen bis Anfang Jänner für wahrscheinlich.
- Über die Weihnachtsfeiertage soll es aber - zeitgleich mit den Winterferien - Lockerungen geben.
- Die "dringend notwendige Trendumkehr" bei den Infektionszahlen sei noch nicht erreicht. Das Ziel müsse weiter sein, auf eine Inzidenz von "unter 50" zu kommen. Davon sei man weit entfernt.
- Darauf verständigten sich die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.
- Die Bundesbehörde Robert-Koch-Institut meldete am Donnerstag 22.268 Corona-Neuinfektionen in Deutschland und damit in etwa so viele wie vor einer Woche, sowie weitere 389 Tote. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hatte das RKI am Mittwoch mit 139,6 angeg
