Jagdkommando BundesheerNKO

US-Überwachungssoftware beim Bundesheer

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Palantir ist eine US-Firma für Überwachungssoftware, ihre Kunden sind unter anderem die CIA, Europol oder auch die US-Air Force. Auch beim österreichischen Bundesheer war Palantir im Einsatz.

Palantir gehört Milliardär Peter Thiel, dem Gründer von PayPal und Investor bei Facebook. Ex-Kanzler Sebastian Kurz arbeitet mittlerweile für ihn - allerdings soll Kurz nicht für Palantir zuständig sein. Die Software von Palantir dient zur Überwachung und Analyse von Big Data und ist bei namhaften Geheimdiensten und Ermittlungsbehörden im Einsatz. 

Tanner: "Keine Zahlungen" an Palantir

Aus parlamentarischen Anfragen ergab sich bislang nicht der Eindruck, dass die Überwachungsfirma auch österreichische Behörden zu ihren Kunden zähle, einem Bericht des "Standard" und der Dunkelkammer zufolge dürfte das Bundesheer die Software sehr wohl verwendet haben - wenn auch nur im Probebetrieb. 

Im vergangenen Jahr sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in einer parlamentarischen Anfrage, ihr Ministerium habe "keine Zahlungen" an Palantir geleistet. Auch eine zweite Anfrage soll sie laut "Standard" ähnlich beantwortet haben.

"Das System kann wirklich viel" - Testbetrieb beim Jagdkommando

Die Tageszeitung zitiert nun aber aus internen E-Mails, die belegen, dass sich österreichische Behörden sehr wohl mit der Software beschäftigt haben. So schrieb 2018 der damalige Chef des Wiener Verfassungsschutzes (LVT), Erich Zwettler, ans Innenministerium und die Wiener Polizei: "Das System kann wirklich viel". Außerdem fügte er laut "Standard" hinzu: "In Österreich verwendet das das Bundesheer, Jagdkommando. Das ist insofern wichtig, als es damit wohl eine Rechtsgrundlage geben muss, die innerstaatlich auslangend ist".

Beim Jagdkommando handelt es sich um die Elite-Einheit des österreichischen Bundesheeres, die in Spezialgebieten international hoch anerkannt ist. Bundesheersprecher Michael Bauer gab gegenüber dem "Standard" zu, dass Palantir tatsächlich im Einsatz war, aber nur "vorübergehend und nur im Probebetrieb". Demnach seien "keine geheimen Daten eingespielt worden". Über einen Zeitraum von sechs Monate habe man das System getestet, es danach dann aber nicht gekauft. 

Auch im Innenministerium gab es Kontakte zu Palantir. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sagte, dass eine Delegation des Ministeriums im Jahr 2017 bei Palantir im Silicon Valley gewesen sei. Außerdem habe es 2019, 2020 und 2021 Produktpräsentationen gegeben - Bedarf habe jedoch keiner bestanden. 

ribbon Zusammenfassung
  • Palantir ist eine US-Firma für Überwachungssoftware, ihre Kunden sind unter anderem die CIA, Europol oder auch die US-Air Force.
  • Aus parlamentarischen Anfragen ergab sich bislang nicht der Eindruck, dass die Überwachungsfirma auch österreichische Behörden zu ihren Kunden zähle.
  • Einem Bericht des "Standard" zufolge dürfte das Bundesheer die Software sehr wohl verwendet haben - wenn auch nur im Probebetrieb.

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